Anträge und Anfragen 2024
Antrag: Anpassung des städtischen Bußgeldkatalogs 8.00 KB 716 downloads
Der Magistrat wird gebeten, zu einer der nächsten Sitzungen vor der Sommerpauseeine...
Antrag: Erstellung einer Haushaltssatzung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 2 Hessischen Gemeindeordnung („Doppel-Haushalt“)Antrag: Anpassung des städtischen Bußgeldkatalogs 8.00 KB 589 downloads
Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat für die Haushaltsjahre...
Gemeinsamer Antrag: IKZ-Projekte 8.00 KB 630 downloads
Der Magistrat wird gebeten, mögliche Aufgabenfelder in der Verwaltung herauszuarbeiten,...
Gemeinsamer Antrag: Verringerung der Zahl der Gemeindevertreter gemäß § 38 Abs. 2 Hessischen Gemeindeordnung (HGO) zu Beginn der Wahlperiode 2026-2031 – Änderung der Hauptsatzung 329.75 KB 623 downloads
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 38 Abs. 2 HGO eine Verringerung...
Gemeinsamer Antrag: Erstellung eines zeitgemäßen Seniorenkonzepts 8.00 KB 655 downloads
Der Magistrat wird gebeten, eine Planung eines zeitgemäßen Seniorenkonzepts vorzulegen,...
Antrag: Gegen die sogenannte „Hochwasserdemenz“ – Beitritt zur Hochwassernotgemeinschaft Rhein e.V. (HWNG) 8.00 KB 735 downloads
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Beitritt zur Hochwassernotgemeinschaft...
Gemeinsamer Antrag: Mittelfristiger Verwaltungsbehördenbezirk (Verwaltungsgemeinschaft) mit der Gemeinde Bischofsheim 8.00 KB 730 downloads
Der Magistrat wird gebeten, mit dem Gemeindevorstand der Gemeinde Bischofsheim Gespräche...
Gemeinsame Resolution: Alarmsignal für unsere demokratische Grundordnung - Resolution zum Treffen rechtsradikaler Akteure in Potsdam 8.00 KB 708 downloads
Die deutsche Geschichte darf sich nicht wiederholen. Wir überlassen das Feld nicht...
Ergänzungsantrag zum Antrag „Gegen die sogenannte „Hochwasserdemenz“ – Beitritt zur Hochwassernotgemeinschaft Rhein e.V. (HWNG)“ 8.00 KB 693 downloads
Der Magistrat wird gebeten, zu einer der drei nächsten Sitzungen des BUV-A Vertreter...
Gemeinsamer Antrag: Dein Baum fürs Klima – Ein echtes Plus für Artenvielfalt und Klimaschutz 8.00 KB 685 downloads
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Mitmach-Aktion „Dein Baum fürs...